Rechtsprechung
   BSG, 10.01.2018 - B 5 R 301/17 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,1488
BSG, 10.01.2018 - B 5 R 301/17 B (https://dejure.org/2018,1488)
BSG, Entscheidung vom 10.01.2018 - B 5 R 301/17 B (https://dejure.org/2018,1488)
BSG, Entscheidung vom 10. Januar 2018 - B 5 R 301/17 B (https://dejure.org/2018,1488)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,1488) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer

    Rente wegen Erwerbsminderung; Verfahrensrüge; Ablehnung eines Sachverständigen wegen Vorbefassung; Misstrauen gegen Unparteilichkeit

  • rewis.io

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Sachverständiger - Besorgnis der Befangenheit - Vorbefassung

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 60 ; ZPO § 41 Nr. 6
    Rente wegen Erwerbsminderung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 13.12.2016 - VI ZB 1/16

    Ablehnung eines Sachverständigen: Mitwirkung in derselben Sache in einem

    Auszug aus BSG, 10.01.2018 - B 5 R 301/17 B
    Soweit sich die Beschwerdebegründung auf den Beschluss des BGH vom 13.12.2016 (VI ZB 1/16 - Juris) stützt, ist der Kläger darauf hinzuweisen, dass sich diese Entscheidung auf die Ablehnung eines Sachverständigen nach § 406 Abs. 1 S 1 iVm § 41 Nr. 8 ZPO bezieht.
  • BSG, 12.12.2003 - B 13 RJ 179/03 B

    Bezeichnung eines Verfahrensfehlers im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 10.01.2018 - B 5 R 301/17 B
    Denn Merkmal eines Beweisantrags ist eine bestimmte Tatsachenbehauptung und die Angabe des Beweismittels für diese Tatsache (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 3 RdNr 6 mwN) .
  • BSG, 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B

    Bezeichnung des Verfahrensmangels im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 10.01.2018 - B 5 R 301/17 B
    Da die Kostenentscheidung den Inhalt des Urteils betrifft, rügt der Kläger mit diesem Vorbringen keinen Verfahrensmangel, der mit der Nichtzulassungsbeschwerde geltend gemacht werden könnte (vgl BSG SozR Nr. 2 zu § 192 SGG; BSG Beschluss vom 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B - Juris) , sondern die Unrichtigkeit der angefochtenen Entscheidung in der Sache.
  • BSG, 23.02.2022 - B 5 R 316/21 B

    Altersrente für besonders langjährig Versicherte aus der gesetzlichen

    Auf eine Unrichtigkeit allein der Kostenentscheidung kann eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (vgl BSG Beschluss vom 10.1.2018 - B 5 R 301/17 B - juris RdNr 21; BSG Beschluss vom 2.7.2018 - B 5 R 62/18 B - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 13.1.2020 - B 4 AS 1/20 B - juris RdNr 7).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2018 - L 10 SF 3/18
    Im Beschluss vom 10. Januar 2018, B 5 R 301/17 B, juris, Rn. 11, hat das BSG festgehalten, dass der Umstand der Vorbefassung für sich genommen die Besorgnis der Befangenheit nicht zu begründen vermöge.
  • BSG, 19.07.2023 - B 2 U 2/23 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Hierauf kann ausweislich der in § 160 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 SGG abschließend aufgeführten Revisionszulassungsgründe eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht gestützt werden (vgl BSG Beschluss vom 10.1.2018 - B 5 R 301/17 B - juris RdNr 21; BSG SozR Nr. 2 zu § 192 SGG ; BSG Beschluss vom 23.10.2003 - B 11 AL 199/03 B - juris) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht